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Coloms Entscheidungen: "Unter Druck" oder "vertan"?

Fijáte 412 vom 18. Juni 2008, Artikel 5, Seite 5

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Coloms Entscheidungen: "Unter Druck" oder "vertan"?

Inzwischen würden von der Industriekammer jährlich 15 Mio. Zentner gelber, gentechnisch veränderter Mais eingeführt. Dadurch seien im Jahr rund 30 Mio. Tageseinkommen im Produktionssektor der Grundgetreide verloren gegangen, berichtet Pascual.

Nicht zum ersten Mal hatte der Mandatsträger im Vorfeld der Entscheidungsverkündung an die Solidarität appelliert als Konzept, das der Suche nach Lösungen für die herrschenden Probleme zu Grunde liegen sollte. Doch, so erinnerte der Kolumnist Tomás Rosada erst kürzlich: "Der Markt kennt diesen Begriff nicht". Und daran, so Dubón, sollte sich der Präsident jedes Mal erinnern, wenn er darüber nachdenke und entscheide, Massnahmen durchsetzen zu wollen, die den Anschein haben könnten, das Funktionieren des Marktes zu verändern.

Ansonsten ginge es so weiter wie bereits mit einigen angekündigten politischen Vorhaben. Beispielsweise jene in den Bereichen Steuern, Arbeitsrecht, Handel, Zoll, Energie, Wirtschaft, Soziales und Sicherheit - viele davon sind auf eine starke Opposition gestossen, der Colom dann nachgegeben hat, indem er seine Pläne zurückzog. Darunter befanden sich sein durchaus sozialdemokratischer Vorschlag, aufgrund der unabsehbaren Preisentwicklung für zahlreiche Grundnahrungsmittel fixe Preise zu vereinbaren, aber auch sein Versprechen der Stellenvergaben an seine AnhängerInnen, die Ernennung von FunktionärInnen oder auch recht zu Beginn seiner Amtszeit sein Stimmungswechsel in Sachen VGTodesstrafeNF.


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