guatemala.de > Guatemalagruppe Nürnberg e. V. > Fijate
Fijáte
 

Freihandelsabkommen mit den USA trägt erste (faule) Früchte

Fijáte 382 vom 4. April 2007, Artikel 2, Seite 3

PDF Original-PDF 382 --- Voriges Fijáte --- Artikel Nr. 1 - 2 - 3 - 4 - 5 - 6 - 7 --- Nächstes Fijáte

Freihandelsabkommen mit den USA trägt erste (faule) Früchte

Nach dem Einsatz gab die Guatemaltekisch-Amerikanische Handelskammer (AmCham Guatemala) die Veröffentlichung einer Studie mit dem Titel "Piraterie in Guatemala" bekannt, nach der jedeR GuatemaltekIn monatlich 25 US-Dollar für den Kauf von gefälschten Produkten aufwende. Jährlich handle es sich um rund 392,4 Millionen US-Dollar, die dem Fiskus aufgrund der nicht gezahlten VGMehrwertsteuerNF verloren gingen. Kopierte CDs zählten zu den am meisten verkauften illegalen Produkten (28%), gefolgt von Kleidung (16%), Schuhen (14%), Parfüm (10%), DVDs (8%) und Sportschuhen (5%).

Die Abteilung für Patentrecht und Markenschutz der USA schult PNC-BeamtInnen in der Erkennung gefälschter Produkte und in der Prozedur einer Razzia. Dies sei nach der Auffassung von Carolina Castellanos, der Vorsitzenden der AmCham Guatemala, deshalb notwendig, weil die PNC zwar gefälschte Produkte beschlagnahme, nicht aber die Geräte, die während der Produktion zum Einsatz kommen. "Es ist notwendig, alles, was mit dem illegalen Vorgehen in Verbindung steht, zu beschlagnahmen, auch Computer und andere technische Geräte zur Verpackung, Etikettierung sowie Stühle und Lampen wenn nötig." Castellanos wies weiter darauf hin, dass hinter der Herstellung und Verbreitung illegaler Produkte Netzwerke des VGorganisierten VerbrechensNF stünden und unterstellt ihnen die Verbindung zum VGDrogenNF- und VGWaffenhandelNF.

Die Informationen der Staatsanwaltschaft deuten hingegen auf eine andere Version als die von AmCham hin. Laut Mynor Melgar von der Abteilung für Verstösse gegen das Patentrecht werde ein Teil der Produkte in Guatemala selbst produziert. Ein weiterer Teil stamme aus VGChinaNF und gelange über die VGmexikanischeNF Grenze nach Guatemala. Melgar ist der Auffassung, dass CDs und DVDs vorwiegend in kleinen Familienunternehmen hergestellt würden. Zur Herstellung genüge ein einfacher Computer im Wert von 650 US-Dollar und die meisten der Familien, die in diesem Geschäft tätig sind, gehörten zum ärmeren Teil der Bevölkerung. Nach Angaben Melgars gibt es auch keine Hinweise darauf, dass das zugegebenermassen "lukrative Geschäft" des Verkaufs von Produktfälschungen im Zusammenhang zum organisierten Verbrechen stünde.

Bevor das Freihandelsabkommen in Kraft trat, lag die Strafe für Patentrechtsverletzungen bei ein bis vier Jahren auf Bewährung, nach in Kraft treten, wurde diese auf sechs Jahre ohne Bewährung angehoben. Die Handelskammer AmCham, die eine konsequente Umsetzung der im Abkommen festgelegten Vereinbarungen fordert, verlangt die Anhebung des Strafmasses auf zehn Jahre, was laut Melgar "keine Lösung darstellt". Angesichts der hohen Zahl von beteiligten Personen würde das nur zu einer Überlastung des Justizapparates führen.


PDF Original-PDF 382 --- Voriges Fijáte --- Artikel Nr. 1 - 2 - 3 - 4 - 5 - 6 - 7 --- Nächstes Fijáte