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Der Prozess - Die dunkle Seite des CAFTA

Fijáte 341 vom 17. Aug. 2005, Artikel 3, Seite 3

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Der Prozess - Die dunkle Seite des CAFTA

Während laut Abkommen keine zentralamerikanische Regierung eine dem CAFTA gegensätzliche Gesetzgebung umsetzen kann, können die USA die Bestimmungen sorglos verletzen. Diese Tatsache bestätigt die Zweifel des Wirtschaftsexperten Henry Mora Jiménez aus VGCosta RicaNF, dass der CAFTA in den unterzeichnenden Ländern nicht den gleichen juristischen Rang einnimmt. Derweil der CAFTA in Zentralamerika als Handelsvertrag gilt und somit über den nationalen Gesetzen steht, besetzt er in den USA lediglich den Rang einer Vereinbarung (,,Free Trade Agreement"). Viele AnwältInnen des CAFTA waren der Ansicht, dass dieser einen Fortschritt im Vergleich zur Initiative für das Karibikbecken darstelle, da die gleichen Spielregeln zwischen gleichen Mitgliedern aufgestellt würden und es ein wechselseitiges Abkommen sei. Der erwähnte ,,USImplementationsabschnitt Nr. 102" zeitigt jedoch das komplette Gegenteil und müsste die Aufmerksamkeit der zentralamerikanischen Autoritäten sowie entsprechendes Handeln ihrerseits wecken. Kurz und gut, die Ratifizierung des CAFTA in den USA kann nur schwerlich ein neues Moment für die US-amerikanische Handelsagenda mit sich bringen, was viele im Vorfeld behaupteten. Zum einen wurde der CAFTA nicht aus eigenem Verdienst und der Überzeugung der Kongressmitglieder verabschiedet, dass er tatsächlich die USA und die zentralamerikanischen Partnerländer begünstigt, sondern aufgrund der zahlreichen haltlosen Versprechen, der heimlichen Kungeleien und der einseitigen Modifizierungen des Vereinbarten. Dieses Mal hat es funktioniert, doch es wird schwierig sein, diesen Prozess mehrmals zu wiederholen. Auf der anderen Seite besteht die Botschaft, die die Verabschiedung des CAFTA mit einem so kleinen Vorsprung (217 zu 215 Stimmen) an die anderen Länder, die den Zugang zum US-amerikanischen Markt suchen, beinhaltet, darin, dass nicht mehr als das in diesem Freihandelsvertrag Erreichte zu holen sein wird. Die gleichen Folgen werden wohl in Bezug auf die globalen Wirtschaftsverhandlungen im Rahmen der VGWelthandelsorganisationNF (VGWHONF) zu spüren sein, deren aktuelle Runde in Doha sich ebenfalls aufgrund der Unnachgiebigkeit der USA und der VGEuropäischen UnionNF, vornehmlich im Landwirtschaftsthema, in einer Falle befinden. Der Graben, der die Positionen der Länder des Nordens und der des Südens trennt, die es schaffen, mit immer grösserer Sicherheit ihre Interessen auf diesem Forum zu verteidigen, kamen einmal mehr letzte Woche in Genf zum Vorschein. Deswegen befürchten viele eine Wiederholung der gescheiterten MinisterInnenkonferenz in Cancún, VGMexikoNF, für das Treffen in Hong Kong im Dezember. Angesichts der Mischung des übertriebenen protektionistischen Drucks wegen des unhaltbaren Handelsdefizits der USA und des wachsenden bürgerlichen Bewusstseins, dass die Freihandelsverträge nichts anderes als Freifahrtscheine des Grossen Kapitals sind, kann die schwierige und mühsame Verabschiedung des CAFTA in jenem Land anstatt einer frischen Brise für die dem VGFreihandelNF nahe stehenden Ideen, genauso gut einen ihrer letzten Atemzüge darstellen.


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