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Gehen oder gegangen werden ...

Fijáte 265 vom 31. Juli 2002, Artikel 7, Seite 5

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Auch wenn Portillo nach diesen Wechseln der Meinung war, dass es nun genug sei, "da man ja nicht alle auswechseln könne", tauchten während der Vereidigung der neuen Wirtschaftsministerin die Nachrichten von der Kündigung des Vizeministers der Abteilung für Investition und Wettbewerb, des Geschäftsführers des Wirtschaftsministeriums, Guillermo Paiz, sowie des Beraters des bisherigen Ministers dieses Ressorts, Oberst Byron Noé Estrada auf. Auch Guillermo Monroy, Direktor des Nationalprogramms der Wettbewerbsfähigkeit, Pronacom, verlässt seinen Posten.

PolitanalystInnen sind der Meinung, dass die Veränderungen in den hohen Regierungsämtern ein deutliches Zeichen der verbreiteten Korruption und der Improvisation der Nominierungen und vor allem diverser administrativer Irrtümer sei.

Edmundo Urrutia, Analyst von sozialen Forschungsinstitut VGASIESNF meint dazu: "Von Anfang an gaben PolitanalystInnen und PressekolumnistInnen zu bedenken, dass es in der Koalition der VGFRGNF Personen gibt, die in VGorganisierte VerbrechenNF und verbotene Geschäftsnetze verstrickt sind. Nun spiegelt sich das wider und ergibt eine Krise der Exekutive, was ich für ein Phänomen ohne Vergleich halte. Die getätigten Ministerwechsel zeigen deutlich auf, dass sich die Regierung in einer grossen Krise befindet."

Manolo Vela, Analyst von Flacso hebt einen anderen Aspekt hervor: "Die übereilte Suche nach Personen, die wichtige Ämter übernehmen sollen, ist ein Phänomen, welches die derzeitige Regierung inzwischen charakterisiert. Ein Hauptgrund dafür ist das Nichtvorhandensein starker Parteien.

Wenige Tage später gab auch VGKaren FischerNF, Staatsanwältin und Leiterin der Abteilung gegen Korruption bekannt, dass sie drauf und dran sei, das Handtuch zu schmeissen. Sie begründete diesen Schritt damit, dass sie frustriert sei und keinerlei Erfolg bzw. weitergehende Konsequenzen ihrer Arbeit sähe. Während die Kündigung ihres Kollegen Miguel Angel Bermejo, mit dem sie gemeinsam das Verschwinden von Millionen von Quetzales im Regierungsministeriums untersucht hatte, und der als Gründe gewisse Auseinandersetzungen mit dem Rechnungsprüfungshof angab, gleich akzeptiert worden war, lehnte Oberstaatsanwalt VGCarlos de LeónNF die Kündigung Fischers nach "gründlicher Prüfung" ab mit den Worten: "Fischer wird sich mässigen müssen, die Unabhängigkeit der Justiz respektieren und vorsichtiger mit den Informationen über die Fälle umgehen. Ihre Arbeit ist sehr wichtig, denn es gibt hier viel zu tun und sie möchte arbeiten, natürlich unter bestimmten Normen. Wir haben schon darüber gesprochen, dass man respektvoll mit der Unabhängigkeit der Organismen und der Teilung von Macht umgehen muss, und dass jedeR seine/ihre Arbeit zu tun habe." Wie gut, dass der Chef weiss, was für seine Untergebene gut ist.

Fischer hatte ihre Kündigung eingereicht, nachdem der Richter Luis Alfredo Morales des elften Gerichtsbezirks der Ersten Strafinstanz bekannt gegeben hatte, dass er sich entschieden habe, gegen den Abgeordneten der FRG und Ex-Regierungsminister VGByron BarrientosNF keine Untersuchungshaft zu erlassen sondern die Kaution zu erhöhen. Fischer hatte gerade diesem Funktionär nachgewiesen, in die finanziellen Anomalien seines ehemaligen Ressorts involviert zu sein.

De León dagegen meinte, er respektiere die Entscheidung des Richters. "Ausserdem ist das Urteil nicht das Ende, sondern der Anfang des Prozesses".


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