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Militär mit neuem Leitbild?

Fijáte 202 vom 19. Jan. 2000, Artikel 12, Seite 6

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Militär mit neuem Leitbild?

Die Friedensnobelpreisträgerin VGRigoberta MenchúNF meinte, das Leitbild des Militärs müsse unbedingt vom Volk mitbestimmt sein und empfindet es als einen Affront, dass dieses bisher nicht miteinbezogen wurde.

Grundsätzlich wird am der neuen Doktrin kritisiert, dass der im Dokument enthaltene 'geschichtliche Abriss' die Methoden der AufstandsbekämpfungNF des Militärs gegenüber der VGGuerillaNF mit keinem Wort erwähnt. Ebenso hat das Militär nach wie vor die Erhaltung der inneren Sicherheit zur Aufgabe und der Militärdienst bleibt weiterhin obligatorisch, zwei Punkte, die mit der abgelehnten Verfassungsänderung hätten modifiziert werden sollen.

Der neugewählte Kongressabgeordnete der VGFRGNF und Ex-Militär Byron BarrientosNF kündigte an, seine Partei, welche die Mehrheit im Kongress hat, werde im Jahr 2000 die neue Militärdoktrin durch den Kongress revidieren lassen. Um das Militär umzustrukturieren genüge dies nicht, es müssten Änderungen im Armeegesetz vorgenommen werden. Im Gegensatz zu Espinosas Vergleich mit der Bibel, bezeichnete Barrientos das vorgestellte Leitbild als eine Reihe von Richtlinien, die jedoch nicht in Stein gemeisselt, sondern veränderbar seien. Zu einer solchen Revision würde der Kongress nicht nur das Militär beiziehen sondern auch die Zivilgesellschaft und die Menschenrechtsorganisationen, meinte Barrientos.

In der ersten Sitzung des neuen Kongresses hat der FRG-Abgeordnete Aristides Crespo denn auch eine Initiative zur Reform des Militärgesetzes vorgelegt. Das Reformprojekt enthält insgesamt fünfzehn Gesetzesänderungen. Hauptziel der Reform ist die Auflösung des Generalstabs des Präsidenten (VGEMPNF) und die Möglichkeit, einen Zivilisten zum General und somit zum Verteidigungsminister ernennen zu können.


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