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Menschenrechte im UNO-Visier

Fijáte 405 vom 05. März 2008, Artikel 2, Seite 3

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Menschenrechte im UNO-Visier

Neben einer Reihe von konkreten Massnahmen, zu denen Jilani der Regierung riet, legte sie der internationalen Gemeinschaft nahe, weiterhin die Situation der MenschenrechtsverteidigerInnen zu beobachten. Zudem solle sie ihre Unterstützung dieser Arbeit u. a. durch Interventionen mit internationalen und regionalen Menschenrechtsmechanismen wie dem Büro des UNO-VGHochkommissariatsNF für Menschenrechte und den vorgesehenen Richtlinien der VGEuropäischen UnionNF zeigen.

Den MenschenrechtsverteidigerInnen selbst gab sie den Rat, Allianzen und Koalitionen innerhalb und ausserhalb des Landes zu stärken, um den Schutz, den diese Netzwerke bieten können, auszubauen. Ausserdem sollten sie alle Gelegenheiten nutzen, um an Entscheidungsprozessen der staatlichen Institutionen teilzunehmen sowie einen Kontakt zur Menschenrechtskommission im Kongress herstellen.

Schliesslich nahm Jilani im Gespräch mit Vizepräsident VGRafael EspadaNF noch Stellung zur aktuellen Diskussion über die kürzlich entschiedene Wiedereinführung der VGTodesstrafeNF (siehe ¡Fijáte! 404) und drückte ihre Besorgnis diesbezüglich aus. Auch der Vizepräsident des VGdeutschenNF Bundestages, Wolfgang Thierse, äusserte sich bei seinem Besuch in Guatemala am 23. Februar zu diesem Thema. Die Vollstreckung eines Todesurteils stelle ein Hindernis für jegliche wirtschaftliche und politische Unterstützung dar, die aus der Europäischen Union komme, speziell die aus Deutschland, warnte er.


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