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"Wir sind weder Zahnpasta noch Seife"

Fijáte 390 vom 1. August 2007, Artikel 1, Seite 1

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"Wir sind weder Zahnpasta noch Seife"

URNG-MAIZ hat das Acht-Punkte-Programm, das ich erwähnt habe, aber darüber hinaus ist uns auch die Internationale Zusammenarbeit ein Anliegen und wir schlagen die Eingliederung in das VGALBANF vor (Bolivarianische Alternative für Amerika, Alternatives VGFreihandelsabkommenNF ausgehend von VGVenezuelaNF).

Frage: Weshalb ist es wichtig für Guatemala, dem ALBA beizutreten und nicht, zur Wirtschaftszone der VGUSANF zu gehören?

MAS: Das Problem ist nicht, unter dem Einfluss der USA zu stehen. Das Problem ist - und es ist mir wichtig, dass Sie das wortwörtlich zitieren - das Problem ist, dass das Freihandelsabkommen mit den USA auf unbarmherziger Konkurrenz beruht. Die Nordamerikaner waren so intelligent, Mais, Bohnen und Reis in das Abkommen aufzunehmen mit dem Ergebnis, dass heute unsere eigenen kleinen und mittleren ProduzentInnen bankrott gehen.

Die Vereinigten Staaten überfluten Guatemala mit Mais. Letztes Jahr stiegen die Maisimporte um 18%, die Reisimporte um mehr als 30%. Hat dies dazu geführt, dass hier die Produkte billiger geworden wären? Natürlich nicht, im Gegenteil, die Preise der Grundnahrungsmittel stiegen und steigen weiterhin.

Mein Vorschlag ist, dass Guatemala dem ALBA beitritt, weil die Philosophie hinter ALBA Kooperation ist und nicht Konkurrenz. Es geht nicht darum, den Mais eines Landes gegen den Mais eines anderen Landes auszuspielen, wie dies das Freihandelsabkommen mit den Gringos tut. Es geht darum, die Stärken eines Landes zu nutzen und es geht um einen gegenseitigen Austausch dieser Stärken.

Frage: Sprechen wir über ihren Vorschlag, die VGPrivatisierungenNF der Vorgängerregierungen rückgängig zu machen…

MAS: Ein Staat, der die wichtigsten Dienstleistungen nicht kontrolliert, ist ein Staat, der nicht viel zu tun hat und ein Staat, der das Telekommunikationssystem nicht unter Kontrolle hat, ist das Allerletzte. Allein mit der Privatisierung von Telgua sind die Preise für Telefongespräche um 1200% gestiegen, und das ist keine Erfindung von mir, sondern ein bewiesenes Fakt.

Mit dem Geld, das aus Guatel erwirtschaftet wurde, unterstützte die Regierung Bildungsprojekte. Mit der Privatisierung hörte dies auf, während sich die heutigen Besitzer Millionenbeträge in den eigenen Sack stecken.

Frage: Was schlagen Sie vor, um der Gewalt zu begegnen und Sicherheit zu garantieren?

MAS: Die Sicherheitsfrage muss mit einem präventiven Ansatz angegangen werden, wozu die Schaffung von Arbeitsplätzen und Bildung gehört. Es braucht eine Säuberung der Nationalen Zivilpolizei, eine Stärkung der Staatsanwaltschaft, eine Stärkung und Säuberung des Justizwesens und eine Gesetzesreform in Sachen Berufungsverfahren (Ley de Amparo), um das endlose Verzögern von Prozessen zu verhindern.

Weiter muss das Geschäft mit der Gewalt unterbunden werden. Während dem bewaffneten Konflikt wurden jährlich 20 Millionen Stück Munition verkauft, heute sind es 50 Millionen. Verkauft werden diese häufig in kleinen VGWaffenNF- und Munitionsgeschäften, die nicht registriert und vom Staat nicht kontrolliert sind, was inakzeptabel ist.

In Guatemala gibt es 150'000 Personen, die in privaten Sicherheitsfirmen arbeiten, von denen nur 30% die gesetzlichen Bestimmungen erfüllen und von denen die meisten die Arbeitsrechte ihrer Angestellten verletzen.

Unser Vorschlag beruht auf einem demokratischen Sicherheitskonzept. Wir wollen kein Terror- oder repressives System einführen, um der Gewalt zu begegnen. Damit unterscheiden wir uns von den Vorschlägen der anderen Parteien und KandidatInnen, die sich alle für den Einsatz des VGMilitärsNF bei internen Sicherheitsfragen aussprechen.

Frage: Wenn Sie Präsident wären, wären sie ein zweiter Chávez?

MAS: Wenn Guatemala VGÖlNF und Geld hätte wie Venezuela, würde unsere Regierung sicher grosszügig in die öffentliche Hand investieren und befreundete Regierungen finanziell unterstützen, aber leider ist dies nicht so. Es geht heute darum, für jedes Land das geeignete nationale Rezept zu finden.

In unserem Fall würde dies auf unserem kulturellen Reichtum basieren und auf der Erfüllung nicht aufschiebbarer Aufgaben wie der Landreform, auch wenn dies der Handelskammer nicht gefällt. Es würde auf der Verteidigung und dem Schutz unserer Naturressourcen gründen, denn das was heute mit dem Goldunternehmen Montana läuft, schadet unserem Land bloss. Dieses Unternehmen baut VGGoldNF im Tagebau ab, verschmutzt dabei eine Unmenge von VGWasserNF und holzt das Land ab - als Entschädigung überlässt es Guatemala 1% seines Gewinns.

Frage: Was ist die kostbarste Ressource, über die Guatemala verfügt, und die das Land wettbewerbsfähig macht? In Venezuela ist es das Öl, in VGChinaNF die Arbeitskraft...

MAS: Das Problem ist, dass sich alle immer nur überlegen, was wir der Welt verkaufen können, auch wenn wir dabei vor VGHungerNF sterben.

Ich glaube, wir müssen zuerst die internen Probleme lösen und erst nachher unsere Wettbewerbschancen prüfen und uns überlegen, was wir verkaufen könnten.

Frage: Zum Schluss die Gretchenfrage: Ist es nicht so, dass die Leute in Guatemala rechts wählen, weil es keine Linke gibt? Miguel Angel Sandoval spricht von "seiner" Linken, VGRigoberta MenchúNF beansprucht die ihre, VGPablo MonsantoNF hat auch…

MAS: Nein, nein und nochmals nein. Wenn jemand von ihnen die Freundlichkeit hätte, mir zu erklären, weshalb VGFernando Montenegro (Unternehmer, Vizepräsidentschaftskandidat von Rigoberta Menchú) ein Linker sein soll, lasse ich mich auf diese Frage ein. Und wenn jemand mir erklären kann, weshalb die Militärs auf der Liste der VGANNNF Linke sein sollen, können wir über Ihre Frage diskutieren.

Frage: Sie behaupten also, die einzige Linke zu vertreten?

MAS: Ja, und dabei werden wir unterstützt von BäuerInnenorganisationen, Gewerkschaften, Frauen- und Jugendorganisationen, BürgerInnenkomitees - von einem ganzen Fächer sozialer Organisationen.

Frage: Kurz und gut, militärisch-links oder unternehmerisch-links sind Kombinationen, die es nicht gibt?

MAS: Theoretisch schon. In Guatemala nicht.


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