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Pyrrussieg für das Freihandelsabkommen DR-CAFTA

Fijáte 341 vom 17. Aug. 2005, Artikel 1, Seite 1

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Pyrrussieg für das Freihandelsabkommen DR-CAFTA

Während Präsident Berger den US-amerikanischen Diskurs vom ,,Sieg der Demokratie und des Fortschritts" nachplappert und die guatemaltekischen UnternehmerInnen die Annahme des Freihandelsabkommens mit Champagner begossen, riefen die Gewerkschaften und sozialen Organisationen zu Protesten und Demonstrationen auf und der linke VGANNNF-Kongressabgeordnete Alfredo de León denunzierte Todesdrohungen, die er klar im Zusammenhang seiner Kritik am Abkommen erhielt. In gewissen Kreisen breitet sich offenbar auch so etwas wie Pragmatismus oder gar Akzeptanz gegenüber der VGFreihandelsNF-Realität aus. So zielt z. B. das Zentrum für Mayastudien (CECMA) mit seinem im Hinblick auf die Freihandelsabkommen ausgearbeiteten Entwicklungsplan Maya K'ayb'al auf eine Stärkung der indigenen KMU's ab. Vor allem kleine und mittlere Betriebe im VGTourismusundNF Dienstleistungssektor sowie die landwirtschaftliche Diversifizierung sollen im Hinblick auf die Freihandelsabkommen und den VGPlan Puebla PanamáNF (PPP) unterstützt werden. Gemäss Pedro Bal, Direktor von CECMA, ist es notwendig, aus dem wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungsmodell der indigenen Bevölkerung, das bisher vor allem in der landwirtschaftlichen Subsistenzwirtschaft bestand, einen selbsttragenden Wirtschaftszweig zu machen. Dazu braucht es aber laut Bal eine Allianz zwischen der Regierung, der Privatwirtschaft und den sozialen Organisationen, um gemeinsame Strategien zu entwickeln. Sein Rezept ist einfach: Die Regierung stellt die Infrastruktur, die Privatinitiative das technische Know-How und die indigenen Gemeinden das Humankapital. Auf einem von der VGUniversität Rafael LandivarNF organisierten und von 800 Personen besuchten Forum war man sich einig, dass unabhängig von den positiven oder negativen Auswirkungen des Abkommens auf die lokale Wirtschaft und möglichen Alternativen, die entwickelt werden können, die institutionelle Kapazität der zentralamerikanischen Regierungen bezüglich Administration und Umsetzung der Abkommen fehlt. Reny Bake, Expertin für internationalen Handel, zeigte anhand der Liberalisierung der Quoten im Textilexport von Anfang 2005, welche eine

regelrechte Überflutung des Marktes mit VGchinesischenNF Produkten zur Folge hatte, auf, dass weder die Unternehmen noch die Regierung auf solche Entwicklungen vorbereitet sind. Nun ist zwar das Freihandelsabkommen DR-CAFTA eine Realität, der Kampf der GegnerInnen geht jedoch weiter. In Guatemala konzentrieren sich die oppositionellen Kräfte im Moment darauf, Einfluss zu nehmen, damit die Rahmengesetze (Arbeitsgesetz, Konzessionsgesetz, etc.) möglichst bevölkerungs- und arbeiterInnenfreundlich gestaltet werden. Auch in den USA geht die Opposition weiter: ,,Wir sind noch weit vom Ende unseres Kampfes entfernt. Das Bewusstsein, das wir mit unserer Kampagne über die negativen Auswirkungen des sogenannten ,,Frei"handelsabkommen geschaffen haben, stärkt un-

sere Kräfte, um Abkommen wie das CAFTA oder das NAFTA und das destruktive Wirtschaftssystem, das solche Verträge überhaupt möglich macht, zu stürzen", schreibt Andrew de Sousa vom Solidaritätsnetzwerk mit Guatemala (NISGUA) und ist optimistisch: ,,Wir sind inspiriert vom Widerstand der Volksbewegungen Amerikas und wissen, dass wir mit der Zeit das Kräfteverhältnis zu unseren Gunsten kippen können".


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