Neuer Präsident der Organisation Amerikanischer Staaten

Washington, 3. Mai. Der chilenische Innenminister und Sozialist José Miguel Insulza wurde mit 31 von insgesamt 34 Stimmen zum neuen Generalsekretär der Organisation Amerikansicher Staaten (OEA) gewählt. Die Vereinigten Staaten scheiterten zum ersten Mal in der 57-jährigen Geschichte der OEA und konnten ihre Wunschkandidaten, zuerst den salvadorianischen Ex-Präsidenten Francisco Flores und später den Mexikaner Luis Ernesto Derbez, nicht durchsetzen. Flores musste seine Kandidatur am 10. April zurückziehen, nachdem klar wurde, dass er gegen seine beiden Rivalen, Derbez und Insulza, keine Chance hatte. Danach unterstützten die USA Derbez und begannen, diplomatischen Druck auf die Mitgliedsstaaten der OEA und des CARICOM, des karibischen Handelsabkommens, auszuüben mit dem Ziel, Stimmen für "ihren" Kandidaten zu gewinnen. Vergebens. Nach fünf Abstimmungen, bei denen keiner der beiden Kandidaten die notwendige Mehrheit der Stimmen erlangte, musste gemäss Reglement ein neuer Wahlgang durchgeführt werden, was Derbez dazu veranlasste, seine Kandidatur ebenfalls zurückzuziehen. Die Forderung der USA, dass sich beide Kandidaten zurückziehen sollten, wurde nicht beachtet und nach dem Rücktritt von Derbez sahen sich die USA gezwungen, ebenfalls den Chilenen zu unterstützen. Insulza erhielt vor allem von den Ländern Südamerikas starke Unterstützung. Der Ausgang der OEA-Wahl und die "Niederlage" der USA bzw. ihres Wunschkandidaten, muss in einem breiteren Kontext gesehen werden: Mexiko und die USA lobbyierten an der kürzlich zu Ende gegangenen UNO-Menschenrechtssession in Genf für eine Verurteilung Kubas, die die Entsendung von UN-SonderbeobachterInnen beinhaltet und was vor allem in den südamerikanischen Ländern eine Solidaritätswelle für Kuba auslöste. Entscheidend war sicherlich auch, dass es mit Brasilien, Venezuela, Uruguay und jetzt auch mit den jüngsten Entwicklungen in Ecuador im südlichen Teil Amerikas eine Gruppe von Ländern gibt, die sich nicht mehr so leicht dem Diktat der USA unterwerfen.