Zu langsame Modernisierung der Armee

Guatemala, 1. Juli. Inmitten von Protestaktionen fand am 30. Juni zum 129. Mal die Feierlichkeiten des 'Tags der Armee' statt. Wie in den vorangegangenen Jahren fanden nebst der Militärparade Demonstrationen von Menschenrechtsorganisationen und Kriegsveteranen statt.

Erwartungsgemäss wurde der Verteidigungsminister, Juan de Dios Estrada, und der Chef des Militärischen Generalstabs, Eduardo Arévalo Lacs, zu Generälen befördert. Somit kehrte nach fünf Monaten 'Sonderzustand' wieder 'Normalität' in die Militärhierarchie ein. (Da Dios de Estrada zum Zeitpunkt seiner Ernennung keinen Generalstitel hatte, wurden sämtliche Generäle degradiert bzw. in den Ruhestand verstetzt, da das Militärgesetz vorschreibt, dass kein ihm Untergeordneter einen höheren militärischen Rang innehaben darf als der Verteidigungsminister.)

Rund 140 weitere Armeeangehörige wurden bei dieser Gelegenheit ebenfalls befördert.

In seiner Rede versprach Präsident Portillo, die Hauptaufgabe des Militärs sei der Aufbau des Friedens, während der Verteidigungsminister die Situation im Innern der Institution als 'solide und stark' bezeichnete.

Viel spannender als die am 'Tag der Armee' gehaltenen Reden ist ein in der Tageszeitung Prensa Libre erschienenes Interview mit dem Militärspezialisten der Lateinamerikanischen Fakultät für Sozialwissenschaften (FLACSO), Bernardo Arévalo:

"Das Militär befindet sich in einer Phase der Verwirrung. Die Armeeangehörigen wissen oft nicht, in welche Richtung die Veränderungen gehen sollen und an wen sie sich richten müssen", meinte er. Was die Umsetzung des Friedensabkommens über die Rolle des Militärs betrifft, haben sich laut Arévalo nur operative Veränderungen ergeben. Die Anzahl der Soldaten wurde um 30% reduziert, ebenso die Militärausgaben, was jedoch ausstehend ist, ist eine neue Militärdoktrin, die eine Modernisierung des Militärs innerhalb einer demokratischen Gesellschaft ermöglicht, erklärte der Militärspezialist. Von der Unterstützung der Polizei durch militärische Kräfte hält Arévalo nichts. Was er jedoch als sehr wichtig einschätzt, ist die Beteiligung der Bevölkerung an der Diskussion über die Rolle des Militärs.

Weitere, nicht umgesetzte Punkte der Friedensabkommen zählte der Sprecher der UNO-Mission für Guatemala MINUGUA, Bertrand de la Grange, auf: Bis Ende 1999 waren immer noch 95 der 104 im ganzen Land verteilten Militärkasernen in Betrieb. Auch über die Auflösung des Präsidialen Generalstabs (EMP) und die Gründung eines Departements für zivilen Geheimdienst herrscht laut MINUGUA Unklarheit. Weder sei das Gesetz über einen Zivildienst verabschiedet worden noch dasjenige über Munition und Waffenbesitz.